Bösgläubige Markenanmeldung

by Tanja Keller | Sep 9, 2025 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Eine Markenanmeldung in böser Absicht liegt vor, wenn jemand ein Zeichen nur anmeldet, um andere zu blockieren oder zu erpressen (sog. „Sperrmarken“). Solche Marken können auf Antrag gelöscht werden. Bösgläubigkeit ist ein...

Design (Geschmacksmuster)

by Tanja Keller | Feb 5, 2025 | Designrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Ein Design schützt die äußere Erscheinungsform eines Produkts. Voraussetzung ist, dass das Design neu und eigenartig ist. Der Schutz hilft Unternehmen, ihre innovativen Produktgestaltungen vor Nachahmung zu sichern. Ein Design muss vor...

Eintragungsfähigkeit

by Tanja Keller | Feb 5, 2025 | Gewerblicher Rechtsschutz

Ein Schutzrecht wie eine Marke oder ein Design muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um eingetragen werden zu können. Dazu gehören beispielsweise beim Design die Neuheit, bei der Marke die...

Erschöpfungsgrundsatz & Parallelimporte

by Tanja Keller | Sep 9, 2025 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Der Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht besagt, dass der Markeninhaber die Kontrolle über ein Produkt verliert, sobald es mit seiner Zustimmung im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in Verkehr gebracht wurde. Danach dürfen Produkte weiterverkauft...

Gebrauchsmuster

by Tanja Keller | Feb 5, 2025 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht, das „kleine Erfindungen“ schützt. Es ist eine kostengünstigere und schnellere Alternative zum Patent, bietet jedoch aufgrund eines geringeren Prüfungsumfangs auch nur einen engeren...