Erfinderische Tätigkeit – Das Maß der Innovation

by Tanja Keller | Mar 18, 2025 | Markenrecht, Patentrecht

Die erfinderische Tätigkeit beschreibt, inwiefern sich eine Erfindung von bereits bekannten technischen Lösungen unterscheidet. Für den Erfolg einer Patentanmeldung muss die Erfindung für den durchschnittlichen Fachmann – etwa einen Ingenieur...

Freedom-to-Operate (FTO)

by Tanja Keller | Mar 18, 2025 | Patentrecht

Die Freedom-to-Operate (FTO)-Prüfung ist ein strategisches Instrument, das Unternehmen dabei unterstützt festzustellen, ob ein Produkt, Verfahren oder eine Technologie auf den Markt gebracht werden kann, ohne die bestehenden Patentrechte Dritter zu...

Gewerbliche Anwendbarkeit – Praxisbezug und Wirtschaftlichkeit

by Tanja Keller | Mar 18, 2025 | Patentrecht

Die gewerbliche Anwendbarkeit einer Erfindung bedeutet, dass diese in der Industrie, im Handel oder in anderen wirtschaftlichen Bereichen praktisch umgesetzt werden kann. Dieses Kriterium stellt sicher, dass ein Patent nicht nur theoretischen Schutz bietet, sondern...

Lizenzvereinbarungen und Patentlizenzen

by Tanja Keller | Mar 18, 2025 | Patentrecht

Lizenzvereinbarungen und Patentlizenzen regeln die vertragliche Erlaubnis zur Nutzung einer patentgeschützten Erfindung durch Dritte. In solchen Vereinbarungen wird festgelegt, ob die Lizenz exklusiv oder nicht-exklusiv vergeben wird, welche Nutzungsrechte...

Neuheit – Das erste Kriterium der Patentierbarkeit

by Tanja Keller | Mar 18, 2025 | Markenrecht, Patentrecht

Neuheit ist eines der grundlegenden Kriterien für die Patentfähigkeit. Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht bereits zum Stand der Technik gehört. Dabei umfasst der Stand der Technik alle weltweit veröffentlichten Informationen – egal,...