Benutzungsschonfrist / rechtserhaltende Benutzung

by Tanja Keller | Sep 9, 2025 | Markenrecht, Urheberrecht

Nach der Markenanmeldung beim DPMA oder der EUIPO beginnt eine Benutzungsschonfrist von 5 Jahren. Innerhalb dieses Zeitraums muss die Marke nicht zwingend benutzt werden. Danach ist jedoch eine ernsthafte markenmäßige Benutzung erforderlich, um den...

Bösgläubige Markenanmeldung

by Tanja Keller | Sep 9, 2025 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Eine Markenanmeldung in böser Absicht liegt vor, wenn jemand ein Zeichen nur anmeldet, um andere zu blockieren oder zu erpressen (sog. „Sperrmarken“). Solche Marken können auf Antrag gelöscht werden. Bösgläubigkeit ist ein...

Design (Geschmacksmuster)

by Tanja Keller | Feb 5, 2025 | Designrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Ein Design schützt die äußere Erscheinungsform eines Produkts. Voraussetzung ist, dass das Design neu und eigenartig ist. Der Schutz hilft Unternehmen, ihre innovativen Produktgestaltungen vor Nachahmung zu sichern. Ein Design muss vor...

Erschöpfungsgrundsatz & Parallelimporte

by Tanja Keller | Sep 9, 2025 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Der Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht besagt, dass der Markeninhaber die Kontrolle über ein Produkt verliert, sobald es mit seiner Zustimmung im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in Verkehr gebracht wurde. Danach dürfen Produkte weiterverkauft...

Kennzeichnungskraft

by Tanja Keller | Sep 9, 2025 | Designrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Die Kennzeichnungskraft beschreibt, wie stark eine Marke geeignet ist, als Herkunftskennzeichen wahrgenommen zu werden. Fantasiebegriffe wie „Kodak“ besitzen hohe Kennzeichnungskraft, während beschreibende Zeichen nur schwach geschützt sind. Eine...