Nach der Markenanmeldung beim DPMA oder der EUIPO beginnt eine Benutzungsschonfrist von 5 Jahren. Innerhalb dieses Zeitraums muss die Marke nicht zwingend benutzt werden. Danach ist jedoch eine ernsthafte markenmäßige Benutzung erforderlich, um den Markenschutz aufrechtzuerhalten. Andernfalls droht die Löschung wegen Nichtbenutzung.

Praxisfrage: Was zählt als ernsthafte Benutzung? Schon die Nutzung in Online-Shops, auf Verpackungen oder in Werbekampagnen kann genügen.

Benutzungsschonfrist / rechtserhaltende Benutzung

Related Fachbegriffe

Kanzleisitz Würzburg:	+49 931 35939-0
Kanzleisitz Schweinfurt:	+49 9721 2004-0
Kanzleisitz Fulda:	+49 661 901644-0
Kanzleisitz Nürnberg:	+49 911 530067-0

Kanzleisitz Würzburg:	[email protected]
Kanzleisitz Schweinfurt:	[email protected]
Kanzleisitz Fulda:	[email protected]
Kanzleisitz Nürnberg:	[email protected]