{"id":1379195,"date":"2026-10-14T17:31:06","date_gmt":"2026-10-14T15:31:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.cornea-franz.de\/?post_type=encyclopedia&p=1379195"},"modified":"2026-10-14T17:34:14","modified_gmt":"2026-10-14T15:34:14","slug":"unterlassungserklaerung","status":"publish","type":"encyclopedia","link":"https:\/\/www.cornea-franz.de\/pt-pt\/glossar\/unterlassungserklaerung\/","title":{"rendered":"Unterlassungserkl\u00e4rung"},"content":{"rendered":"

Die Unterlassungserklärung<\/strong> ist ein Vertrag, mit dem sich der Abgemahnte verpflichtet, ein beanstandetes Verhalten künftig zu unterlassen. Strafbewehrt ist sie, wenn für jeden Verstoß eine Vertragsstrafe<\/a> versprochen wird. Nur eine strafbewehrte Erklärung beseitigt die Wiederholungsgefahr und verhindert damit eine einstweilige Verfügung<\/a> oder Klage.<\/p>\n

Wozu dient die Unterlassungserklärung?<\/h3>\n

Wer abgemahnt wird, soll die sogenannte Wiederholungsgefahr ausräumen. Nach ständiger Rechtsprechung gelingt das nur mit einer ernsthaften, unbedingten und strafbewehrten Unterlassungserklärung. Wird sie abgegeben, erlischt der Unterlassungsanspruch; ein gerichtliches Verfahren ist dann nicht mehr möglich. Wird sie verweigert oder genügt sie nicht, droht eine einstweilige Verfügung oder eine Unterlassungsklage.<\/p>\n

Strafbewehrte oder modifizierte Unterlassungserklärung<\/h3>\n

Der Abmahnung<\/a> liegt meist eine vorformulierte Erklärung bei. Sie ist häufig zu weit gefasst, enthält ein Anerkenntnis der Kostentragung oder eine hohe feste Vertragsstrafe. Der Abgemahnte darf die Erklärung anpassen („modifizieren“), solange sie die Wiederholungsgefahr weiterhin vollständig ausräumt.<\/p>\n

Übliche Anpassungen sind:<\/p>\n