Abmahnkosten<\/strong> sind die Anwaltskosten, die der Abmahnende vom Abgemahnten erstattet verlangt. Ihre Höhe richtet sich nach dem Gegenstandswert, der im Markenrecht regelmäßig deutlich höher liegt als im Wettbewerbsrecht. Ein Erstattungsanspruch besteht nur bei berechtigter und formgerechter Abmahnung<\/a> (§ 13 UWG).<\/p>\n Im Wettbewerbsrecht<\/a> besteht ein Anspruch auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen nur, wenn die Abmahnung berechtigt ist und die Pflichtangaben des § 13 Abs. 2 UWG enthält: Name des Abmahnenden, Anspruchsberechtigung, Höhe und Berechnung der Kosten sowie die konkrete Rechtsverletzung (§ 13 Abs. 3 UWG). Im Markenrecht folgt der Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag oder als Schadensersatz (§ 14 Abs. 6 MarkenG).<\/p>\n Anwaltskosten richten sich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, meist als 1,3-Geschäftsgebühr aus dem Gegenstandswert. Der Gegenstandswert spiegelt das wirtschaftliche Interesse des Abmahnenden an der Unterlassung.<\/p>\n Bei 50.000 € Gegenstandswert ergeben sich allein für die Abmahnung rund 2.000 € Anwaltskosten.<\/p>\n Mitbewerber können keinen Kostenersatz verlangen bei Verstößen gegen gesetzliche Informations- und Kennzeichnungspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr, etwa fehlerhaftes Impressum oder Widerrufsbelehrung. Dasselbe gilt für Datenschutzverstöße von Unternehmen mit in der Regel weniger als 250 Beschäftigten. Wirtschafts- und Verbraucherverbände sind davon nicht erfasst.<\/p>\n Eine Abmahnung ist unzulässig, wenn sie vorwiegend dazu dient, Kostenerstattung oder Vertragsstrafen zu erzielen. Indizien sind nach § 8c Abs. 2 UWG unter anderem:<\/p>\n Der missbräuchlich Abgemahnte kann seinerseits Ersatz seiner Verteidigungskosten verlangen.<\/p>\n Ist die Abmahnung unberechtigt oder formwidrig, kann der Abgemahnte die Kosten seiner Rechtsverteidigung ersetzt verlangen (§ 13 Abs. 5 UWG), es sei denn, die fehlende Berechtigung war für den Abmahnenden nicht erkennbar. Im Markenrecht kann eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung einen Schadensersatzanspruch wegen Eingriffs in den Gewerbebetrieb auslösen.<\/p>\n Nur wenn die Abmahnung berechtigt und formgerecht ist und kein Ausschluss greift. Ob das zutrifft, lässt sich erst nach Prüfung von Anspruch, Absender und Gegenstandswert beurteilen.<\/p>\n Weil die Gerichte das Interesse an einer Marke hoch bewerten und Gegenstandswerte von 50.000 € und mehr ansetzen. Hinzu kommen oft Patentanwaltskosten.<\/p>\n Wenn sie bei Gesamtbetrachtung vorwiegend Gebühren oder Vertragsstrafen erzeugen soll. Typisch sind Serienabmahnungen, überhöhte Werte und zu weit gefasste Unterlassungserklärungen.<\/p>\nWann muss der Abgemahnte die Kosten tragen?<\/h3>\n
Wie werden Abmahnkosten berechnet?<\/h3>\n
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Kein Kostenersatz: § 13 Abs. 4 UWG<\/h3>\n
Rechtsmissbräuchliche Abmahnung (§ 8c UWG)<\/h3>\n
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Unberechtigte Abmahnung<\/h3>\n
Häufige Fragen<\/h3>\n
Muss ich die Kosten einer Abmahnung bezahlen?<\/h4>\n
Warum sind Markenabmahnungen so teuer?<\/h4>\n
Wann ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich?<\/h4>\n