by Tanja Keller | Set 9, 2025 | Markenrecht, Urheberrecht
Nach der Markenanmeldung beim DPMA oder der EUIPO beginnt eine Benutzungsschonfrist von 5 Jahren. Innerhalb dieses Zeitraums muss die Marke nicht zwingend benutzt werden. Danach ist jedoch eine ernsthafte markenmäßige Benutzung erforderlich, um den...
by Tanja Keller | Set 9, 2025 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht
Eine Markenanmeldung in böser Absicht liegt vor, wenn jemand ein Zeichen nur anmeldet, um andere zu blockieren oder zu erpressen (sog. „Sperrmarken“). Solche Marken können auf Antrag gelöscht werden. Bösgläubigkeit ist ein...
by Tanja Keller | Fev 5, 2025 | Designrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht
Ein Design schützt die äußere Erscheinungsform eines Produkts. Voraussetzung ist, dass das Design neu und eigenartig ist. Der Schutz hilft Unternehmen, ihre innovativen Produktgestaltungen vor Nachahmung zu sichern. Ein Design muss vor...
by Tanja Keller | Set 9, 2025 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht
Der Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht besagt, dass der Markeninhaber die Kontrolle über ein Produkt verliert, sobald es mit seiner Zustimmung im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in Verkehr gebracht wurde. Danach dürfen Produkte weiterverkauft...
by Tanja Keller | Out 14, 2026 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Greenwashing bezeichnet Werbung, die ein Produkt oder Unternehmen umweltfreundlicher darstellt, als es ist. Seit dem 27.09.2026 setzt das UWG die EmpCo-Richtlinie (EU) 2024/825 um: Allgemeine Umweltaussagen, Kompensations-Klimaaussagen und nicht zertifizierte...