B D E K N P R S U V

Nicht-traditionelle Markenformen

by Tanja Keller | Set 9, 2025 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Neben Wortmarken und Bildmarken gibt es weitere schutzfähige Formen: 3D-Marken, Farbmarken, Klangmarken, Bewegungsmarken, Positionsmarken und Multimedia-Marken. Diese nicht-traditionellen Markenformen erfordern oft besondere Darstellungsanforderungen (z. B....

Nizza-Klassifikation – Waren- und Dienstleistungsverzeichnis

by Tanja Keller | Set 9, 2025 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Bei jeder Markenanmeldung muss ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis angegeben werden. Dieses bestimmt den Schutzumfang der Marke. Grundlage ist die Nizza-Klassifikation, ein international anerkanntes Klassifikationssystem. Fehlerhafte oder zu enge Angaben...

Patent

by Tanja Keller | Fev 5, 2025 | Designrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Ein Patent schützt technische Erfindungen, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind. Es gewährt dem Inhaber das exklusive Recht, die Erfindung für einen bestimmten Zeitraum (in der Regel 20 Jahre) zu nutzen und Dritten deren Nutzung ohne...

Priorität & Seniorität

by Tanja Keller | Set 9, 2025 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Das Anmeldedatum bestimmt die Priorität einer Marke. Wer zuerst anmeldet, hat Vorrang. Im EU-Markenrecht gibt es zusätzlich die Möglichkeit der Seniorität, bei der ältere nationale Markenrechte auf eine Unionsmarke...

Relative Schutzhindernisse

by Tanja Keller | Set 9, 2025 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht

Im Gegensatz zu absoluten Schutzhindernissen (z. B. fehlende Unterscheidungskraft) betreffen relative Schutzhindernisse bestehende ältere Markenrechte. Dazu zählen Verwechslungsgefahr, Bekanntheitsschutz und bestehende geschäftliche Bezeichnungen. Sie...

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