von Tanja Keller | Jul 11, 2024 | Blog, Gewerblicher Rechtsschutz, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht
Industrie 4.0. – Es bleibt dabei: „Erfinder“ eines Patentes können nur natürliche Personen sein. Der BGH hat mit Beschluss vom 11.06.2024 (Az.: X ZB 5/22) klargestellt, dass eine künstliche Intelligenz („KI“) kein Erfinder...
von Tanja Keller | Jul 4, 2024 | News, Nürnberg
CF Standort Nürnberg ist umgezogen! Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass wir ab sofort in unseren neuen Kanzleiräumen für Sie da sind. Ab dem 01.07.2024 sind wir in der Lorenzerstr. 31 in 90402 Nürnberg. Unser Team heißt Sie...
von Tanja Keller | Jul 2, 2024 | Blog, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht
Greenwashing bezeichnet das Phänomen, bei dem Unternehmen damit werben, nachhaltiger oder umweltfreundlicher zu sein, als sie tatsächlich sind. Solche Green Claims können Verbraucher täuschen und damit den Wettbewerb verzerren. Konkurrenten oder...
von Tanja Keller | Jun 11, 2024 | Blog, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, News, Newsletter
Eintragbarkeit von Geruchsmarken Neben den klassischen Wort- und Bildmarken gibt es viele weitere Markenformen. Auch Düfte können grundsätzlich als Geruchsmarke eingetragen werden. Voraussetzung nach § 8 Abs. 1 MarkenG ist hierfür, dass der...
von Tanja Keller | Jun 3, 2024 | Arzthaftungsrecht, Blog, Gesellschaftsrecht, Medizinrecht, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht
Medizinische Versorgungszentren (MVZ) sind – wie die Gemeinschaftspraxis auch – Modelle der Zusammenarbeit von Ärzten. Nicht mehr erforderlich ist, dass es sich um eine „fachübergreifende“ ärztliche Einrichtung handelt, sodass auch Ärzte derselben...
von Tanja Keller | Mai 27, 2024 | Blog, Newsletter
EU beschließt Richtlinie zum „Recht auf Reparatur“ Am 23.04.2024 einigte sich die EU auf eine Richtlinie zur Stärkung der Bestimmungen in Bezug auf die Reparatur von Waren. Diese muss von den Mitgliedsstaaten innerhalb von 2 Jahren in nationales Recht umgesetzt...