Im Gegensatz zu absoluten Schutzhindernissen (z. B. fehlende Unterscheidungskraft) betreffen relative Schutzhindernisse bestehende ältere Markenrechte. Dazu zählen Verwechslungsgefahr, Bekanntheitsschutz und bestehende geschäftliche Bezeichnungen. Sie werden nur auf Antrag Dritter geprüft – etwa durch einen Widerspruch oder eine Markenklage.

Praxisfrage: Muss das DPMA von sich aus prüfen?

Nein, relative Schutzhindernisse muss der Inhaber älterer Rechte selbst geltend machen.

Relative Schutzhindernisse

Ähnliche Fachbegriffe

Newsletteranmeldung

Kanzleisitz Würzburg:	+49 931 35939-0
Kanzleisitz Schweinfurt:	+49 9721 2004-0
Kanzleisitz Fulda:	+49 661 901644-0
Kanzleisitz Nürnberg:	+49 911 530067-0

Kanzleisitz Würzburg:	[email protected]
Kanzleisitz Schweinfurt:	[email protected]
Kanzleisitz Fulda:	[email protected]
Kanzleisitz Nürnberg:	[email protected]