Auch Zeichen, die ursprünglich nicht unterscheidungskräftig sind (z. B. „Milch“ für Milchprodukte), können durch Verkehrsdurchsetzung schutzfähig werden.

Voraussetzung: Ein erheblicher Teil der relevanten Verkehrskreise verbindet das Zeichen eindeutig mit einem bestimmten Unternehmen. Nachweisbar ist dies oft durch Verkehrsbefragungen, Absatz- und Werbezahlen.

Praxisfrage: Kann ich eine beschreibende Marke schützen?

Ja, wenn die Verkehrsgeltung nachweisbar ist.

Verkehrsdurchsetzung – Verkehrsgeltung

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