von Tanja Keller | Sep 17, 2024 | Blog, Gewerblicher Rechtsschutz, News, Newsletter
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 04.09.2024 (Az. 33 O 230/24) den Kostenwiderspruch der im einstweiligen Verfügungsverfahren unterlegenen Antragsgegnerin auf Antrag der Kanzlei Cornea-Franz vollumfänglich zurückgewiesen. Vorausgegangen war ein einstweiliges...
von Tanja Keller | Sep 11, 2024 | Arbeitsrecht, Blog, News, Newsletter, Urheberrecht
BGH-Urteile vom 11. September 2024: Nutzung von Fototapeten im Internet verletzt keine Urheberrechte Am 11. September 2024 entschied der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in den Fällen I ZR 139/23, I ZR 140/23 und I ZR 141/23, dass die Nutzung von Bildern auf...
von Tanja Keller | Sep 9, 2024 | Arbeitsrecht, Blog, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht
In einem aktuellen Urteil (OLG München, Urteil vom 31.07.2024 – 7 U 351/23) hat das Oberlandesgericht München entschieden, dass die Weiterleitung geschäftlicher E-Mails an einen privaten E-Mail-Account einen Verstoß gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)...
von Tanja Keller | Sep 5, 2024 | Blog, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 29.05.2024 (Az.: I ZR 43/23) klargestellt, dass das wettbewerbsrechtliche Verbot einer „Mogelpackung“ nicht nur im stationären Ladenverkauf gilt, sondern auch in der Online-Werbung. Eine „Mogelpackung“ liegt grundsätzlich vor, wenn die...
von Tanja Keller | Aug 25, 2024 | Blog, Erbrecht, Familienrecht, Newsletter
Sind Schenkungen mit Rückfallklausel eine weitsichtige Planung oder eine risikoreiche Strategie? Ausgangslage Schenkungen sind ein häufig genutztes Mittel zur Vermögensübertragung und Nachlassplanung. Oft übertragen Menschen zu Lebzeiten Vermögen an ihre Kinder, um...
von Tanja Keller | Jul 11, 2024 | Blog, Gewerblicher Rechtsschutz, News, Newsletter, Wettbewerbsrecht
Industrie 4.0. – Es bleibt dabei: „Erfinder“ eines Patentes können nur natürliche Personen sein. Der BGH hat mit Beschluss vom 11.06.2024 (Az.: X ZB 5/22) klargestellt, dass eine künstliche Intelligenz („KI“) kein Erfinder eines Patents sein kann. Vielmehr kann...
