Das Wettbewerbsrecht dient der Schaffung von fairen Spielregeln für das wirtschaftliche Verhalten aller Marktteilnehmer. Damit ist das Wettbewerbsrecht der Garant für einen freien und sicheren Wettbewerb, denn es sorgt in erster Linie für den Schutz von Mitbewerbern und Verbrauchern. Auch das Werberecht wird dem Wettbewerbsrecht zugeordnet und definiert die Grenzen erlaubter Werbung. Es schützt die Zielgruppe der Werbemaßnahmen – darunter Verbraucher und andere Konsumenten – sowie andere Anbieter am Markt vor unlauterem Verhalten. Neben dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sind weitere wettbewerbsrechtliche Sondervorschriften zu beachten, wie z.B. die Preisangabenverordnung oder das Heilmittelwerbegesetz. Spezielle Werbeverbote gelten bspw. für Tabak in Rundfunk und Fernsehen. Einschränkungen bestehen auch für Angehörige freier Berufe wie Ärzte, Rechtsanwälte und Steuerberater, die sich an die besonderen Regeln der berufsständischen Kammern richten müssen.
Werbung ist für jedes Unternehmen wichtig, um die richtige Zielgruppe anzusprechen und damit den unternehmerischen Erfolg zu steigern. Doch bei der Schaltung von Werbung dürfen bestimmte gesetzliche Grenzen nicht überschritten werden. Deshalb sollte jedes Unternehmen, das eine teure Werbemaßnahme startet, vorher unbedingt fachkundigen Rat einholen. Denn: Jede unzulässige Behauptung in Werbeanzeigen führt in der Regel zu Abmahnungen von Konkurrenten oder Wettbewerbsschützern. Neben den Kosten der Abmahnungen entstehen zusätzliche Kosten für Änderungen oder die Vernichtung, die man im Vorfeld mit der richtigen Rechtsberatung vermeiden kann. CORNEA FRANZ Rechtsanwälte beraten Sie umfassend und kompetent bei der Gestaltung Ihrer Werbemaßnahmen, um Konflikte mit den gesetzlichen Bestimmungen zu verhindern.
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- Abmahnungen und Abwehr von Abmahnungen
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Wettbewerbsrecht, Abmahnung, Unterlassungserklärung, was ist zu tun?
Hier haben wir Ihnen die wichtigsten Fragen und Antworten rund um das Thema Wettbewerbsrecht und Abmahnungen zusammengestellt.
Abmahnung erhalten - was tun?
Als Unternehmer oder Selbständiger sind Sie täglich mit dem Wettbewerbsrecht konfrontiert. Sie müssen dafür Sorge tragen, dass Ihr Unternehmen und Ihre Produkte in Übereinstimmung mit den Vorschriften des Wettbewerbsrechts agieren. Eine Verletzung dieser Vorschriften kann schnell zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung führen. Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist ein Schreiben, das von einem Konkurrenten, Verbraucherschutzverband oder anderen Stellen ausgesprochen wird, wenn ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht festgestellt wird. In der Regel wird der Verstoß genannt, der beanstandet wird und es wird ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Die Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung ist oft sehr kurz.
Was sind die Gründe für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung?
Es gibt viele Gründe, warum Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten können, wie beispielsweise das Verwenden von irreführenden Aussagen in Ihrer Werbung oder das Verkaufen von gefälschten Produkten. In jedem Fall ist es wichtig, die Abmahnung ernst zu nehmen und schnell zu handeln, um weitere rechtliche Schritte zu vermeiden.
In einem solchen Fall sollten Sie einen erfahrenen Rechtsanwalt oder Fachanwalt einschalten, um Ihre Interessen zu vertreten. Ein Rechtsanwalt kann Ihnen helfen, die Vorwürfe zu verstehen und eine fundierte Entscheidung darüber zu treffen, wie Sie am besten vorgehen sollten. Ein Fachanwalt kann Ihnen auch helfen, eine Unterlassungserklärung zu verfassen, die den rechtlichen Anforderungen entspricht.
Unterlassungserklärung erhalten - schnelles Handeln ist wichtig.
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, ist es wichtig, schnell zu handeln. Die Frist für die Abgabe einer Unterlassungserklärung ist oft sehr kurz. Wenn Sie diese Frist nicht einhalten, kann der Abmahner gerichtliche Schritte gegen Sie einleiten, um eine einstweilige Verfügung oder eine Klage gegen Sie zu erwirken, so dass die Kosten sehr schnell sehr hoch sein können.
Abmahnung - die Höhe der Vertragsstrafe und andere Kosten verhandeln
Darüber hinaus kann eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung auch eine finanzielle Belastung für Ihr Unternehmen darstellen. Wenn der Abmahner beispielsweise eine Vertragsstrafe geltend macht, kann dies zu erheblichen Kosten führen. Ein Fachanwalt kann Ihnen dabei helfen, die Höhe der Vertragsstrafe und andere Kosten zu verhandeln oder sogar zu reduzieren.
Schließlich ist es wichtig zu beachten, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eine Vorstufe zu einem Rechtsstreit sein kann. Wenn Sie nicht in der Lage sind, die Angelegenheit außergerichtlich beizulegen, kann es zu einem Gerichtsverfahren kommen. Ein erfahrener Rechtsanwalt kann Ihnen helfen, Ihre Verteidigung aufzubauen und Ihre Interessen im Gericht zu vertreten.
