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8 Fragen zu Urlaub in Corona-Zeiten aus Sicht des Arbeitgebers

COVID-19-Pandemie - Aktuelle Rechtsentwicklungen

Christian Semmler, Fachanwalt für Arbeitsrecht, beantwortet Ihnen die wichtigsten Fragen zum Thema. Wo machen ihre Arbeitnehmer (m/w/d) (im folgenden „Arbeitnehmer“) Urlaub? Was tun mit einem Arbeitnehmer, der in einem Risikogebiet Urlaub gemacht hat? Lohnfortzahlung für „ängstliche“ Arbeitnehmer? Lohnfortzahlung für Arbeitnehmer mit Urlaubszielen in Risikogebieten? Lohnfortzahlung für Arbeitnehmer mit Urlaubszielen in nachträglich zu Risikogebieten erklärten Regionen? … weiterlesen

EU-Portalbetreiberverordnung (P2B-VO) ist in Kraft getreten –
besteht Handlungsbedarf?

VERORDNUNG (EU) 2019/1150 „zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten“

Gerne möchten wir Sie über die am 12.07.2020 in Kraft getretene VERORDNUNG (EU) 2019/1150 „zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten“ (landläufig „Portalbetreiberverordnung“ und kurz „P2B-VO“ genannt) informieren. CF-EU-Verordnung-2019-1150-P2B-VO

Aktuelle Rechtsentwicklungen – Neufassung der Incoterms 2020

Aktuelle Rechtsentwicklungen – Neufassung der Incoterms 2020

Anfang 2020 wurden die neugefassten Incoterms veröffentlicht. Bei der Incoterms handelt es sich um von der Internationalen Handelskammer in Paris insbesondere für Liefergeschäfte entwickelte, standardisierte Regelungen über den Leistungsort, die mit dem Warentransport einhergehenden Leistungspflichten und den Gefahrübergang. Sie haben auch im deutschen Markt eine starke Akzeptanz erfahren und sind dementsprechend im nationalen wie internationalen … weiterlesen

Aktuelle Entwicklungen – Transparenzregister

Aktuelle Entwicklungen – Transparenzregister

Bereits 2017 hatten wir berichtet, dass aufgrund der 4. EU-Geldwäscherichtlinie das deutsche Geldwäschegesetz neugefasst und in diesem Zusammenhang das sog. Transparenzregister geschaffen worden ist. Seitdem haben sich die Anwendungsbestimmungen kontinuierlich – zuletzt nochmals mit Wirkung zum 01.01.2020 – verschärft. Über diese Entwicklungen möchten wir Sie in aller Kürze unterrichtet halten. Denn: Während die Einhaltung der … weiterlesen

Modernisierung des Personengesellschaftsrechts
– ein erster Überblick

Gesellschaftsrecht - Aktuelle Rechtsentwicklungen

Am 20.04.2020 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Personengesellschaftsrecht veröffentlicht. Hintergrund des Gesetzesentwurfs ist der anerkannte Umstand, dass die bisherige Personengesellschaft ganz erheblich durch die Rechtsprechung verändert worden war und für den Anwender ohne dezidierte Kenntnis der Rechtsprechung kaum mehr verständlich ist. Zwar hatte der Gesetzgeber bereits anlässlich … weiterlesen

Gibt es Entschädigungsansprüche
wegen Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz?
Teil 2 mit Musterformularen

COVID-19-Pandemie - Aktuelle Rechtsentwicklungen

In den vergangenen Tagen hat uns eine Vielzahl von Nachfragen zu unserem Newsletter zu den potentiellen Entschädigungsansprüchen der von den Verfügungen der zuständigen Behörden betroffenen Privatpersonen und Unternehmen erreicht. Vor diesem Hintergrund haben wir uns entschlossen, den vorbezeichneten Newsletter um einen zweiten Teil zu ergänzen, mit dem wir Ihnen kostenfrei zwei Musterformulare überlassen. NewsletterCovid19-Entschädigungsansprüche-wegen-Maßnahmen-IfSG Covid … weiterlesen

Gibt es Entschädigungsansprüche
wegen Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz?

COVID-19-Pandemie - Aktuelle Rechtsentwicklungen

Die in der Vergangenheit durch die jeweiligen Landesbehörden unter Bezugnahme auf das Infektionsschutzgesetz erlassenen Verfügungen, haben für die deutsche Wirtschaft  drastische Folgen gehabt. In der Folge stellt sich insbesondere die Frage, ob Unternehmen, denen allein unter dem Gesichtspunkt vorbeugenden Infektionsschutzes der Betrieb untersagt worden (bspw. Gastronomie, Fitnessstudios) diese Maßnahmen entschädigungslos hinzunehmen haben. Natürlich betreten wir … weiterlesen